Der Versuch der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC), Aufzeichnungen interner Dokumente im Zusammenhang mit der Rede von William Hinman zu versiegeln, wurde laut einer Gerichtsakte vom 16. Mai abgelehnt.
Der Antrag wurde von Richterin Analisa Torres abgelehnt, die entschied, dass „die Dokumente zur Rede von Hinman nicht durch das Privileg des Beratungsprozesses geschützt sind, da sie sich nicht auf eine Position, Entscheidung oder Politik der Behörde beziehen“.
Die SEC hatte argumentiert, dass die Dokumente versiegelt werden sollten, weil sie für die Anträge auf ein summarisches Urteil eindeutig nicht relevant seien und ihre Offenlegung für die Finanzaufsichtsbehörde äußerst nachteilig wäre“.
Richterin Torres widersprach dieser Argumentation jedoch und erklärte, dass es sich bei den Dokumenten um gerichtliche Dokumente handele, für die eine starke Vermutung des öffentlichen Zugangs gelte, da sie „für die Ausübung der richterlichen Funktion relevant und für das gerichtliche Verfahren nützlich“ seien.
In einer Rede von 2018 sagte der ehemalige SEC-Beamte, dass Ethereum (ETH) kein Wertpapier sei. Die XRP-Community argumentierte, dass die Rede ETH einen Freifahrtschein gegenüber anderen digitalen Vermögenswerten in der Branche gab und zu einem wichtigen Gesprächsthema in der laufenden Klage geworden ist.
Es ist nicht das erste Mal, dass Richterin Torres den Versuch der SEC ablehnt, die Dokumente zu versiegeln. Letztes Jahr lehnte sie den Antrag der SEC auf Versiegelung der Dokumente der Hinman-Rede ab und wies die Regulierungsbehörde an, die Dokumente vorzulegen.
Ripple-Community begrüßt Nachricht
Mehrere Mitglieder der XRP-Community haben die Nachricht gefeiert. Der CEO von Ripple, Brad Garlinghouse, bezeichnete das Urteil als einen weiteren Sieg für die Transparenz. Garlinghouse fügte hinzu:
„Ungeschwärzte Hinman-E-Mails werden bald öffentlich zugänglich sein – bleiben Sie dran, während die Anwälte die Mechanismen ausarbeiten, um dies zu ermöglichen.“
Web3-Anwalt Jeremy Hynes sagte, die Dokumente würden „entweder Bösgläubigkeit oder nur einige peinliche E-Mails zeigen, die den albtraumhaften Zustand der Verwirrung zeigen, in dem sich die SEC selbst befindet (oder beides).“
In der Zwischenzeit lehnte die Richterin auch einige Anträge von Ripple auf Versiegelung aller Finanzberichte und anderer Dokumente ab. Sie gewährte jedoch die Versiegelung der jüngsten Bilanzen von 2020 bis heute.
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Textnachweis: Cryptoslate
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