Ripple’s Erfolg könnte Binance & Coinbase gegen die SEC helfen

Der nun schon fast zweieinhalb Jahre andauernde Rechtsstreit zwischen Ripple Labs und der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hat diese Woche durch die Klagen gegen Coinbase und Binance US massiv an Bedeutung gewonnen.

Wie James „MetaLawMan“ Murphy, ein renommierter Berater von Innovatoren im Bereich Metaverse und digitale Assets, via Twitter erklärt, ist der Ausgang für die SEC im Fall von Ripple noch wichtiger geworden.

Der Grund dafür ist die erwartete Entscheidung der Richterin Analisa Torres zu den Sekundärmarkttransaktionen von XRP. Wenn Torres entscheidet, dass XRP-Token, die auf Sekundärmärkten gehandelt werden, keine Wertpapiere sind, würde dies einen Großteil der Grundlage für den Fall der SEC gegen Coinbase und einen Großteil des Binance-Falls untergraben, so Murphy.

In ihrer Klage gegen Coinbase behauptet die SEC, dass 13 auf Coinbase gehandelte Token Wertpapiere sind. Zu den genannten gehören Solana (SOL), Cardano (ADA), Polygon (MATIC) und Filecoin (FIL) [zur Anleitung: Filecoin kaufen]. Basierend auf diesen Token-Listings betreibt Coinbase angeblich eine nicht registrierte Wertpapierbörse, einen Broker-Dealer und einen Clearing-Broker.

Ist der Fall Ripple entscheidend für den ganzen Krypto-Markt?

Wenn diese 13 Token jedoch nicht als Wertpapiere eingestuft werden, hat die SEC keinen Fall. Wie Murphy klarstellt, ist eine Entscheidung von Richterin Torres zwar kein „bindender Präzedenzfall“ für andere Fälle, aber sie wäre dennoch extrem wichtig für die gesamte Kryptoindustrie.

Dennoch könnte eine Niederlage der SEC gegen Ripple in diesem Punkt von großer Bedeutung sein. Richterin Jennifer Rearden, die mit dem Coinbase-Fall betraut wurde, ist brandneu. Diese ist erst seit weniger als einem Jahr als Richterin tätig. Außerdem arbeitet Richterin Rearden im selben Gericht in Lower Manhattan wie Richterin Torres.

Obwohl eine Entscheidung von Torres im Ripple- und XRP-Fall kein „bindender Präzedenzfall“ wäre, glaubt Murphy, dass Rearden sehr genau auf die rechtliche Argumentation von Richterin Torres in ihrer Entscheidung über die Coinbase-Klage achten wird.

Und ich glaube, dass Richterin Rearden dieser Argumentation folgen wird, wenn sie analysiert, ob die 13 in der Coinbase-Klage genannten Token Wertpapiere sind. Wie Murphy jedoch warnt, „funktioniert diese Dynamik natürlich in beide Richtungen“.

Wenn Richterin Torres entscheidet, dass XRP-Token, die auf Sekundärmärkten gehandelt werden, Wertpapiere sind, wird die SEC mit einem extrem starken Argument unterstützt, das Coinbase und Binance nur schwer widerlegen können.

Zusätzlich ist der Binance-Fall komplexer als der Coinbase-Fall, weil die Börse ihren eigenen Token (BNB) ausgegeben hat. Deshalb muss Binance immer noch auf ein weiteres schlagendes Argument von Ripple hoffen: Richterin Torres muss entscheiden, dass die Ausgabe und der Verkauf von XRP durch Ripple selbst kein Wertpapierangebot ist.

Ein weiterer Vorbehalt von Murphy betrifft das „Staking-as-a-Service“ von Coinbase. Rearden könnte argumentieren, dass das Staking ein Wertpapierangebot ist, auch wenn die Sekundärmarkttransaktion der 13 Token an sich keine Wertpapierdefinition rechtfertigt.

„Aber der Rest des Falles der SEC wäre damit zunichte gemacht“, sagt Murphy.

Letztlich warnt der Anwalt aber auch davor, dass Richter innerhalb desselben Gerichts nicht immer einer Meinung sind.

„Aber ich glaube, dass Richterin Rearden (mit nur 6 Monaten im Amt) nicht mit der juristischen Argumentation ihrer erfahrenen Richterkollegin in einem so enorm folgenreichen Fall nicht übereinstimmen wird.“

Der Anwalt der XRP-Community, John E. Deaton, hat es als Amicus geschafft, der SEC „live und auf Band“ zu entlocken, dass sie Sekundärverkäufe des LBC-Tokens nicht als Wertpapiere betrachtet. Vor diesem Hintergrund muss die SEC erst noch beweisen, ob ihre unbegründeten Behauptungen einer gerichtlichen Überprüfung standhalten werden.