Bitcoin hat einen „Game-Changing Moment“, aber wird Biden sein Veto einlegen?
Der US-Senat hat am Donnerstag, den 16. Mai, die H.J. Res 109 verabschiedet, eine Gesetzesvorlage, mit der das Staff Accounting Bulletin (SAB) Nr. 121 der Securities and Exchange Commission (SEC) aufgehoben werden soll, was für den Krypto-Sektor möglicherweise eine entscheidende Wende bedeutet. Der Gesetzentwurf wurde mit 60-38 Stimmen im Senat und einer früheren Zustimmung des Repräsentantenhauses mit großer parteiübergreifender Unterstützung verabschiedet.
SAB 121, das 2022 in Kraft getreten ist, schreibt den Verwahrern digitaler Vermögenswerte vor, diese in ihren Bilanzen als Verbindlichkeiten auszuweisen - eine Anforderung, die in der Krypto-Community weithin kritisiert wird. Kritiker argumentieren, dass diese Vorschrift digitale Vermögenswerte im Besitz von Kunden ungerechterweise als Verbindlichkeiten der Verwahrstelle behandelt und somit entsprechende Barreserven zum Ausgleich dieser „Verbindlichkeiten“ erforderlich macht.
Warum die gestrige Abstimmung ein Game-Changer für Bitcoin ist
Avichal Garg, Mitbegründer und General Partner bei Electric Capital, drückte die Frustration der Branche aus:
„Wenn eine Bank 1 Milliarde Dollar an Bitcoin für Kunden verwahrt, muss sie 1 Milliarde Dollar an Bargeld halten, um diese ‚Verbindlichkeiten‘ in ihrer Bilanz auszugleichen. Die Vermögenswerte gehören nicht dem Unternehmen. Es sind die der Kunden.“
Garg deutete auch an, dass SAB 121 dazu diente, die Banken von den Kryptomärkten fernzuhalten, was er als nachteilig für den Verbraucherschutz ansieht. Die Entscheidung des Senats stellt einen kritischen Punkt nicht nur für die Krypto-Regulierung, sondern auch für die politische Ausrichtung der Finanztechnologie dar.
Bei der Abstimmung wichen 21 Demokraten unter dem Einfluss von Senatorin Elizabeth Warren, die sich strikt für strenge Finanz- und Tech-Regulierungen einsetzt, von ihrer üblichen Haltung ab. Diese Verschiebung deutet auf eine bedeutende politische Neuausrichtung hin, die möglicherweise auf eine breitere zentristische Bewegung in der Demokratischen Partei in Bezug auf Marktregulierungen hinweist.
Die Stimme des Mehrheitsführers im Senat, Chuck Schumer, für die Aufhebung des SAB 121 hat erhebliches Gewicht und signalisiert eine starke Unterstützung des Kongresses für den Kryptowährungssektor vor dem Hintergrund der Vetodrohung von Präsident Biden.
Matt Hougan, Chief Investment Officer bei Bitwise, beschrieb den Moment als transformativ für die Branche:
„Dies ist ein bahnbrechender Moment für Kryptowährungen. Es ist einer der Katalysatoren, der die Kryptowährung zu neuen Höchstständen treiben wird, während der Markt den Wandel, der hier stattgefunden hat, verdaut.“
Perianne Boring, Gründerin und CEO von The Chamber of Digital Commerce, wies auf den potenziellen Einfluss von Senator Schumer hin, der die Entscheidung des Präsidenten beeinflussen könnte, und hob das politische Drama hervor:
„Wenn jemand den US-Präsidenten überzeugen kann, zu unterschreiben, dann ist es Schumer. Wir haben eine sehr reale Chance, dies über die Ziellinie zu bringen.“
Jake Chervinsky, Chief Legal Officer bei Variant Fund, kommentierte ebenfalls die Auswirkungen der Abstimmung und erklärte:
„Der Senat hat gerade eine ohrenbetäubende Zweiparteien-Botschaft zugunsten des gesunden Menschenverstands und gegen die Übervorteilung der SEC abgegeben. Man kann gar nicht hoch genug einschätzen, wie wichtig es ist, dass Mehrheitsführer Schumer für die Aufhebung des SAB 121 gestimmt hat und damit das angedrohte Veto von Präsident Biden überstimmt hat.“
Was wird Präsident Biden tun?
Die Resolution liegt nun auf dem Schreibtisch von Präsident Biden, der die Absicht geäußert hat, ein Veto einzulegen, was mit den Ansichten von Senatorin Warren und dem SEC-Vorsitzenden Gary Gensler übereinstimmt, dass die Richtlinien der SEC für den Schutz der Anleger in den volatilen Kryptomärkten entscheidend sind. Eleanor Terrett von FOX Business hob das Dilemma des Präsidenten hervor:
„Biden hat jetzt 10 Tage Zeit, um entweder ein Veto einzulegen, zu unterschreiben oder nichts zu tun. Nichts zu tun würde bedeuten, dass das Gesetz ohne seine Unterschrift in Kraft tritt.“
Die Krypto-Industrie bleibt nervös und wartet auf die Entscheidung des Präsidenten. Ein Veto würde den Status quo beibehalten und möglicherweise eine weitere Beteiligung von Institutionen am Kryptomarkt aufgrund der wahrgenommenen regulatorischen Risiken verhindern. Umgekehrt könnte eine Entscheidung, das Gesetz zu unterzeichnen oder es ohne Unterschrift passieren zu lassen, das regulatorische Umfeld erheblich liberalisieren, ein größeres institutionelles Engagement fördern und möglicherweise eine neue Phase des Marktwachstums und der Innovation einleiten.
Mit dem Näherrücken der Frist wird die Entscheidung nicht nur den regulatorischen Rahmen für die Verwahrung digitaler Vermögenswerte bestimmen, sondern auch die allgemeine Haltung der Regierung gegenüber Innovation und Regulierung im Fintech-Sektor signalisieren.