Der Leiter der Rechtsabteilung von Coinbase, Paul Grewal, sagte, dass die Antwort der U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) auf seine Klage die Bedenken der Börse gegenüber der Finanzaufsichtsbehörde verstärkt.
Antwort der SEC an Coinbase
Laut einem Gerichtsantrag vom 15. Mai möchte die SEC, dass das Gericht die Forderung von Coinbase an die Kommission zurückweist, einen neuen Regulierungsrahmen für die Kryptoindustrie zu schaffen, mit dem Argument, dass sie dazu nicht verpflichtet sei. Die SEC schrieb:
„Weder die Wertpapiergesetze noch das Verwaltungsverfahrensgesetz („APA“) erlegen der Securities and Exchange Commission („SEC“ oder „Kommission“) die Verpflichtung auf, die von Coinbase geforderten umfassenden neuen Vorschriften für „digitale Vermögenswerte“ zu erlassen.“
Die Finanzaufsichtsbehörde wies ferner darauf hin, dass es keinen rechtlichen Präzedenzfall für den Antrag von Coinbase auf ein „beschleunigtes Verfahren“ gebe, da der Antrag das Finanzsystem, wie es bekannt ist, verändern könnte. Die Kommission fügte hinzu, dass frühere Petitionen in anderen Bereichen bis zu fünf Jahre oder länger gedauert hätten, bevor sie beantwortet wurden.
„Die laufenden Regulierungsbemühungen der Kommission in Bezug auf Krypto-Assets, die Wertpapiere sind oder als solche angeboten und verkauft werden – einschließlich der Einholung von Kommentaren aus der Öffentlichkeit an zahlreichen Fronten – widerlegen die Behauptung der Engstirnigkeit, auf der die Petition von Coinbase beruht. Die Präferenz von Coinbase für eine schnellere oder andere Regulierungsmaßnahme durch die Kommission berechtigt sie nicht zu einer außerordentlichen Erleichterung durch dieses Gericht.“
Coinbase-Rechtsbeistand reagiert
In einem Twitter-Thread vom 16. Mai wies Grewal darauf hin, dass die Antwort der SEC das erste Mal war, dass die Aufsichtsbehörde ihre Ansichten über das Problem der regulatorischen Klarheit, das die Kryptoindustrie umtreibt, formell erklärte.
Laut Grewal zeigte die Antwort der SEC, dass die Kommission weiterhin Durchsetzungsmaßnahmen als Ersatz für die Regelsetzung einsetzen würde. Er merkte an, dass die Aufsichtsbehörde dem Gericht sagte, dass der Regelsetzungsprozess Jahre dauern kann und sie es nicht eilig hat.
Der Rechtsbeistand von Coinbase betonte außerdem, dass die öffentliche Erklärung des Kommissionsvorsitzenden Gary Gensler nicht als „formale Anleitung oder politische Erklärung der SEC“ missverstanden werden sollte.
Der Vorsitzende Gensler hat mehrere öffentliche Erklärungen zum Krypto-Raum abgegeben, in denen er alle digitalen Vermögenswerte mit Ausnahme von Bitcoin (BTC) als Wertpapiere bezeichnete und die Nichteinhaltung der Vorschriften durch Krypto-Unternehmen hervorhob.
Grewal sagte, dass Coinbase nächste Woche eine formelle Antwort an die SEC herausgeben würde.
Weitere News:
Textnachweis: Cryptoslate
Sie sehen gerade einen Platzhalterinhalt von X. Um auf den eigentlichen Inhalt zuzugreifen, klicken Sie auf die Schaltfläche unten. Bitte beachten Sie, dass dabei Daten an Drittanbieter weitergegeben werden.
Mehr Informationen