Ripple gegen SEC: Richterin Torres blockiert XRP-Vergleich – Verfahren zieht sich weiter

Die Hoffnung auf einen schnellen Abschluss der jahrelangen Auseinandersetzung zwischen Ripple und der US-Börsenaufsicht SEC ist vorerst geplatzt. In einer nächtlichen Live-Analyse am 15. Mai erläuterte der bekannte Krypto-Anwalt John E. Deaton, warum das New Yorker Bundesgericht unter Richterin Analisa Torres eine geplante Einigung der beiden Parteien überraschend zurückgewiesen hat.

Anstatt den gemeinsam eingereichten Vergleich „durchzuwinken“, wie es viele erwartet hatten, stellte die Richterin klar, dass sowohl Ripple als auch die SEC einen hohen rechtlichen Nachweis erbringen müssen, bevor eine solche Einigung akzeptiert werden kann.

Was stand zur Entscheidung?

Die Parteien hatten das Gericht gebeten, einen sogenannten „indicative ruling“ zu erlassen. Damit wollte man erreichen, dass das Berufungsverfahren beim US-Berufungsgericht des zweiten Bezirks (Second Circuit) unterbrochen und an Richterin Torres zurückverwiesen wird, um den Vergleich zu vollziehen. Konkret wollten Ripple und die SEC:

• Die permanente Unterlassungsverfügung gegen Ripple’s institutionelle XRP-Verkäufe aufheben.
• Die Geldstrafe von 150 Millionen US-Dollar auf 50 Millionen US-Dollar reduzieren.
• Dafür wollte Ripple im Gegenzug auf seine eigene Berufung verzichten.

Doch Richterin Torres erteilte eine klare Absage. Laut Deaton sei dies ein „richtiger Dämpfer“, da viele – auch er selbst – fest mit einer schnellen Zustimmung gerechnet hatten.

Richterin fordert höheren rechtlichen Standard

Deaton zitierte ausführlich aus dem Gerichtsbeschluss. Demnach bemängelte die Richterin, dass beide Parteien keine rechtliche Grundlage für ihre Bitte vorgebracht hätten. Laut „Federal Rule of Civil Procedure 60“ sei eine solche Aufhebung oder Reduzierung nur bei außergewöhnlichen Umständen möglich. Wörtlich heißt es in dem Beschluss:

„Die Parteien haben es versäumt, die hohe Hürde zu adressieren, die sie nehmen müssen, um die Unterlassungsverfügung aufzuheben und die Strafe zu reduzieren. Ihre Eingabe erwähnt nicht einmal die dafür relevante Regel.“

Frust über jahrelanges Verfahren

Deaton interpretierte die strenge Haltung der Richterin auch als Frustration über den Verlauf des Verfahrens.

„Wissen Sie, wie viel Zeit, Energie und Ressourcen die Richterin in diesen Fall gesteckt hat? Und jetzt kommen die Parteien und wollen das einfach beenden, als wäre nichts gewesen.“

Er schätzte die Gesamtkosten beider Seiten auf rund 250 Millionen US-Dollar. Richterin Torres sei offenbar nicht bereit, das Verfahren kampflos abzuschließen. Die bisherigen Erfolge von Ripple bleiben unangetastet:

• Programmatic Sales (Verkäufe an Kleinanleger über Börsen) wurden bereits im Juli 2023 nicht als Wertpapierverkäufe eingestuft.
• Sekundärmarkt-Verkäufe von XRP gelten ebenfalls nicht als Wertpapiertransaktionen.

Allerdings bleibt:

• Die Unterlassungsverfügung gegen institutionelle Verkäufe in Kraft.
• Die ursprüngliche Geldstrafe von 150 Millionen US-Dollar weiterhin bestehen.

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Nächste Schritte – ein neues Verfahren nötig

Um doch noch zu einer Einigung zu kommen, müssen Ripple und die SEC eine formell korrekte Rule-60-Anfrage stellen und dabei nachweisen, dass eine Anpassung im öffentlichen Interesse liegt. Deaton vermutet, dass die SEC gezwungen sein wird, einzugestehen, dass:

• Digitale Vermögenswerte zunehmend als Rohstoffe eingestuft werden.
• Keine Anleger zu Schaden gekommen sind, da XRP frei handelbar bleibt.

Deaton warnte davor, dass dieser „Rückschlag“ das Verfahren um mehrere Monate verlängern könnte. Das August-Urteil bleibt gültig, es sei denn, ein neuer Antrag überzeugt die Richterin. Sein Fazit:

„Das ist nur eine weitere Hürde auf dem Weg – aber sie war nicht einkalkuliert. Ich glaube trotzdem, dass der Vergleich am Ende durchgeht. Aber der XRP-Prozess ist noch nicht vorbei.“

Die SEC und Ripple stehen vor der Herausforderung, erneut einen rechtlich sauberen Antrag zu formulieren. Ohne überzeugende Argumente bleibt der ursprüngliche Gerichtsentscheid bestehen. Der lang ersehnte Abschluss rückt damit erneut in die Ferne. Anleger und Marktbeobachter müssen sich weiterhin gedulden. Doch eines scheint klar: Ripple wird nicht aufgeben – und die Krypto-Welt schaut weiterhin gebannt auf jeden neuen Schritt im wohl bekanntesten Krypto-Rechtsstreit der Welt.

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