Palau veröffentlicht Prüfungsergebnisse zum XRP-Stablecoin-Projekt: Ripple finanzierte Pilotphase mit 25.000 US-Dollar

Die Republik Palau hat einen detaillierten Prüfbericht zum landeseigenen Stablecoin-Pilotprojekt auf der XRP Ledger veröffentlicht. Die Office of the Public Auditor (OPA) bestätigte darin, dass das gesamte Projekt von Ripple Services Inc. mit lediglich 25.000 US-Dollar finanziert wurde. Rund 56 Prozent dieser Summe wurden bis zum Ende der Pilotphase ausgegeben. Der Bericht bewertet nicht nur die finanzielle Umsetzung, sondern auch rechtliche Fragen rund um den Einsatz eines Blockchain-basierten Zahlungsmittels im Staatsapparat.

Pilotprojekt mit begrenztem Budget, aber klarer Struktur

Das Projekt „Palau Stablecoin“ (PSC) lief offiziell vom 26. Oktober 2021 bis zum 27. November 2023. Ziel war es, die Einsatzmöglichkeiten eines blockchainbasierten digitalen Dollars zu testen, der im Verhältnis 1:1 zum US-Dollar steht. Die Pilotphase wurde vollständig durch einen einmaligen Zuschuss von Ripple finanziert, der laut Bericht am 10. März 2023 auf das nationale Staatskonto einging.

Von diesen 25.000 US-Dollar wurden 14.035 Dollar verwendet, um drei lokale Händler – Surangel & Sons, das Penthouse Hotel und King’s Minute Mart – für PSC-Transaktionen zu entschädigen, die von 154 freiwilligen Regierungsangestellten durchgeführt wurden. Jeder Teilnehmer erhielt 100 PSC, die eins zu eins mit dem US-Dollar gedeckt waren. Die verbleibenden 10.965 US-Dollar des Zuschusses befinden sich weiterhin im nationalen Haushalt und können theoretisch für eine zweite Phase verwendet werden – sofern der Kongress zustimmt.

Der Bericht betont, dass der Zuschuss ordnungsgemäß im Haushaltsgesetz FY 2023 verbucht und gemäß den Vorgaben in den National Treasury eingebucht wurde. Damit wird früheren Spekulationen widersprochen, wonach Ripple den Haushalt des Landes umgangen hätte.

Verfahren eingehalten – mit zwei Ausnahmen

OPA nahm die Prüfung auf Bitten des Senators Mark Rudimch auf, der im Juli 2023 Bedenken hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit und Kontrolle der Mittelverwendung geäußert hatte. Zwei Punkte fielen den Prüfern negativ auf:

1. Weder das ursprüngliche Memorandum of Understanding (MoU) aus dem Oktober 2021 noch die spätere Stablecoin-Services-Vereinbarung mit Ripple aus dem Dezember 2022 wurden – wie gesetzlich vorgeschrieben – von Palau’s Generalstaatsanwalt auf „Form und Rechtsmäßigkeit“ geprüft.
2. Außerdem fehlte bei der Vertragsunterzeichnung die offizielle Verfügbarkeitserklärung der Haushaltsmittel, wie sie § 401(b) des Budgetgesetzes fordert.

Dennoch kamen die Prüfer zu dem Schluss, dass das Ministerium für Finanzen (MOF) innerhalb seines rechtlichen Rahmens handelte und keine Mandatsverletzung vorlag. Sie empfahlen aber, dass zukünftige Regierungsverträge stets vorab durch den Attorney General genehmigt werden müssen.

Das Ministerium akzeptierte die Kritikpunkte und erklärte, dass man sich bislang regelmäßig auf juristischen Rat aus dem Präsidialamt verlassen habe. Bei künftigen Verträgen will man die Prozedur anpassen.

Technologieversuch mit Potenzial – aber ohne gesetzliche Grundlage für den Regelbetrieb

OPA lobte den technologischen Rahmen des Pilotprojekts. Es sei gelungen, mit Hilfe der XRP Ledger-Blockchain ein funktionierendes System für das Prägen, Verteilen, Einlösen und Verbrennen der digitalen Währung zu testen. Dabei wurden alle Schritte transparent auf der öffentlichen Blockchain dokumentiert.

Gleichzeitig warnt der Bericht jedoch: Eine landesweite Einführung des Stablecoins als gesetzliches Zahlungsmittel wäre nur mit ausdrücklicher Zustimmung des Parlaments (Olbiil Era Kelulau) rechtlich zulässig. Ohne diese Zustimmung wäre jeder weitergehende Einsatz des Palau-Stablecoins gesetzeswidrig.

Für Ripple markiert der Prüfbericht den formalen Abschluss eines drei Jahre dauernden Engagements auf den Pazifikinseln – mit vergleichsweise geringen Kosten. Die Blockchain-Infrastruktur konnte laut Bericht alle technischen Anforderungen erfüllen, darunter die Abwicklung von Transaktionen, Rückwechsel in Fiat-Währung und Echtzeit-Tracking.

Ähnliche Themen:

? Ripple treibt Expansion in den USA voran: Zwei neue Money Transmitter Lizenzen und weitere Pläne

? Ripple-CEO erwartet kryptofreundliche Politik nach den Wahlen

? XRP explodiert: Steigt der Ripple Kurs auf 40$?

Wie geht es weiter mit dem Palau Stablecoin?

Offen bleibt nun, ob Palau den eingeschlagenen Weg weitergehen wird. Zwar liegen noch rund 11.000 US-Dollar aus dem ursprünglichen Zuschuss bereit, doch ein Fortschritt in Richtung landesweiter Einführung hängt von einem politischen Beschluss ab. Sollte dieser ausbleiben, dürfte das Projekt in seiner aktuellen Form beendet sein.

Ripple dürfte die positive Bewertung des Audits nutzen, um seine Technologie in anderen Ländern anzubieten – insbesondere angesichts des steigenden Interesses an staatlichen Stablecoins (CBDCs). Gleichzeitig wirft der Fall Palau Fragen zur Effizienz, Skalierbarkeit und Rechtsrahmen solcher Experimente auf – Themen, die in vielen Ländern aktuell heiß diskutiert werden.

Der Auditbericht aus Palau zeigt, dass der XRP-Stablecoin-Versuch solide geplant und korrekt umgesetzt wurde – bei gleichzeitig klaren Schwächen in der rechtlichen Dokumentation. Ob daraus eine neue Ära digitaler Staatswährungen entsteht oder das Projekt ein ambitioniertes Einzelbeispiel bleibt, hängt nun von politischen Entscheidungen im Inselstaat ab.

Auf Google News folgen

Jetzt abonnieren