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21.10.2023

Ripple Vs. SEC: XRP-Investoren brauchen nur einen „kleinen Sieg“

Patrik
15.03.2023
3 Minuten Lesezeit
Ripple vs SEC - XRP Investoren brauchen einen kleinen Sieg - coin-update.de

J.W. Verret hat in einem Interview mit John E. Deaton dargelegt, warum XRP-Inhaber auf einen „hauchdünnen Sieg“ von Ripple gegen die U.S. Securities and Exchange Commission (SEC) hoffen sollten. Das ehemalige Mitglied des Investor Advisory Committee der SEC und außerordentlicher Juraprofessor an der George Mason University für Wertpapierrecht erklärte auch, dass die Behörde wahrscheinlich von dem schwierigen Kampf mit Ripple überrascht ist.

Verret teilte seine Ansichten in einem CryptoLaw-Livestream, in dem Deaton seinen Kollegen auch fragte, warum die SEC gerade Ripple ausgewählt hat, obwohl es eines der bestfinanzierten Unternehmen in der Kryptoindustrie ist. CEO Brad Garlinghouse sagte einmal, dass Ripple, wenn das letzte Wort gesprochen ist, wahrscheinlich 100 Millionen Dollar an Rechtskosten ausgeben wird.

Der ehemalige SEC-Berater antwortete, dass die Behörde den Kampf unterschätzt und wahrscheinlich einen Vergleich erwartet habe. Angesichts des bisherigen Verlaufs der Dinge sei dies jedoch eine weit entfernte Vorhersage, sagte er.

Ich glaube nicht, dass sie das haben kommen sehen, und ich denke, sie haben wahrscheinlich mit einem Vergleich gerechnet. Sie haben den Kampf mit Brad unterschätzt.

Das ist der Grund, warum XRP-Inhaber auf einen „kleinen Sieg“ hoffen

Laut Verret besteht eine sehr hohe Wahrscheinlichkeit, dass die unterlegene Partei im Verfahren SEC vs. Ripple Labs Inc. in Berufung gehen wird. Wenn das passiert, könnte der Fall zum Vehikel werden, mit dem der U.S. Court of Appeals for the Second Circuit und der U.S. Supreme Court das Recht für Kryptowährungen selbst neu gestalten werden.

Allerdings könnte der Weg vom Berufungsgericht zum Obersten Gerichtshof vier bis fünf Jahre dauern, so der Rechtsprofessor, vorausgesetzt, dass ein anfechtbares Schnellverfahren gewährt wird. Der einzige Fall, in dem Ripple gewinnt und die SEC auf eine Berufung verzichtet, wäre, wenn das Fintech ausschließlich auf der Grundlage des Arguments der „Fair Notice“ gewinnt, so Verret.

„Ich denke, wenn es eher ein Sieg mit dem Argument der fairen Bekanntmachung allein ist, […] hätte das natürlich viel weniger Auswirkungen auf die folgenden Fälle. Und die SEC würde das wohl kaum anfechten, denke ich. Wenn sie in diesem Fall verlieren, hat das für sie in anderen Fällen keine Probleme zur Folge, so dass sie das einfach so stehen lassen könnten“, erklärte Verret weiter:

Aber wenn es ein größerer Sieg ist, dann wird die SEC schnell in Berufung gehen. In gewissem Sinne möchte man als XRP-Inhaber also fast einen sehr knappen Sieg – einen Sieg allein aufgrund der fairen Mitteilung.

Fortgesetzte Rechtsstreitigkeiten vor höheren Gerichten könnten daher mehr als fünf weitere Jahre regulatorischer Unsicherheit und damit einen weiterhin gedrückten Token-Preis für XRP-Inhaber bedeuten. Auf der anderen Seite glaubt Verret, dass Ripple und andere Kryptounternehmen eine hohe Chance auf Erfolg in der Berufung und vor dem Obersten Gerichtshof haben werden.

Der Grund dafür ist, dass der Oberste Gerichtshof entschieden hat, dass Bundesbehörden, die eine Angelegenheit von nationaler Bedeutung bestimmen wollen, dies mit einer klaren Genehmigung des Kongresses tun müssen. Dies wird von den unteren Berufungsgerichten als die „Major Questions Doctrine“ bezeichnet.

Ausschlaggebend dafür ist der Fall West Virginia gegen die US-Umweltschutzbehörde, in dem der Oberste Gerichtshof den Begriff erstmals im Jahr 2022 verwendet hat. Unter anderem wurde die „Major Questions Doctrine“ im Jahr 2000 in der Rechtssache FDA vs. Brown & Williamson Tobacco Corp. und 2006 in der Rechtssache Gonzales vs. Oregon angewandt. Und die Kryptoindustrie könnte zusammen mit dem Howey-Test ein Paradebeispiel für eine weitere Anwendung sein, meint er.

Aufgrund des langwierigen Prozesses, so Verret abschließend:

Letztendlich könnte der Ermessensspielraum der SEC bei der Regulierung von Kryptowährungen durch die Doktrin der großen Fragen erheblich eingeschränkt werden. Bis dahin wird diese Hoffnung nur ein schwacher Trost für Krypto-Unternehmer sein, die sich an die Vorschriften halten wollen, oder für diejenigen, die einfach nur die Regeln der Straße verstehen wollen.


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Textnachweis: Bitcoinist

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