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Ripple Labs versucht Klage abzuweisen

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Der Blockchain-Zahlungsnetzbetreiber Ripple hat eine neue Kontroverse ausgelöst, nachdem er versucht hatte, eine Klage abzuweisen, in der dem Unternehmen vorgeworfen wird, nicht registrierte Wertpapiere zu verkaufen.

Die Anwälte versuchen, die Klage abzuwenden

In Gerichtsdokumenten, die am 19. September von Fortune hochgeladen wurden, gaben Anwälte des Unternehmens zwölf Gründe an, warum sie die Vorwürfe für falsch hielten.

Der Schritt bildet die neueste Episode in einem langen Kampf zwischen Ripple und dem Investor Bradley Sostack, der 2013 XRP-Token kaufte. Sostack argumentiert, dass Ripple vor dem Verkauf von XRP nicht mit den US-Behörden darüber gesprochen habe, ob das Token ein regulierungsbedürftiges Wertpapier sei.

Ein separates Debakel betrifft die tatsächliche Zuständigkeit von Ripple für XRP, wobei verschiedene Unternehmensquellen widersprüchliche Darstellungen der Beziehung zwischen den beiden Unternehmen liefern. Dennoch behaupten Anwälte, dass XRP kein Wertpapier ist.

Wie der Industriejurist Jake Chervinsky feststellt, geht keiner der zwölf Punkte gegen den Status von XRP als Wertpapier vor.

„Ripple hat endlich ihren Antrag auf Abweisung der anhängigen Wertpapier-Sammelklage bezüglich XRP eingereicht. Sie führen zwölf verschiedene Argumente für die Abweisung der Ansprüche des Klägers an“, fasste er auf Twitter zusammen.

„Niemand adressiert genau, ob XRP ein nicht registriertes Wertpapier ist.“

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Ist XRP ein Wertpapier?

Der einzige ausdrückliche Hinweis auf das Problem erscheint nämlich in einer Fußnote im neuesten Dokument:

Der Kauf von XRP ist keine „Investition“ in Ripple; es gibt kein gemeinsames Unternehmen zwischen Ripple und XRP-Einkäufern; es gab kein Versprechen, dass Ripple dazu beitragen würde, Gewinne für XRP-Inhaber zu erzielen; und das XRP-Ledger…. ist dezentralisiert… Außerdem kann es, da XRP eine Währung ist, gesetzlich nicht auch ein Wertpapier sein.

Die Gründe für die Abweisung der Klage konzentrieren sich unterdessen auf das berichtete Versäumnis von Sostack, zu beweisen, dass er Grund zur Annahme hatte, dass XRP ein Wertpapier sei.

Dazu gehört auch das Timing: Sostack sollte nach dem ersten Verkauf von XRP maximal drei Jahre Zeit haben, um gerichtliche Schritte einzuleiten. Da dies im Jahr 2013 der Fall war, habe er dies zu einem zu späten Zeitpunkt getan, argumentieren die Anwälte.

Für andere XRP-Investoren hatten die rechtlichen Aktivitäten inzwischen wenig Einfluss auf die Märkte.

Textnachweis: bitcoinist, Anja van Oosterhout
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