Ripple vs. SEC: Berufung der SEC endet – doch Ripples Entscheidung steht noch aus

• Die SEC zieht ihre Berufung im XRP-Fall offiziell zurück
• Ripple könnte dennoch seine eigene Berufung weiterverfolgen
• Vier mögliche Szenarien stehen jetzt zur Debatte

Ripple-CEO Brad Garlinghouse gab gestern bekannt, dass die US-Börsenaufsicht SEC ihre Berufung im Rechtsstreit gegen Ripple zurückzieht. Dieser Schritt markiert zwar einen Etappensieg für Ripple, doch das Verfahren ist noch nicht vollständig abgeschlossen – alles hängt nun von Ripples Entscheidung über den weiteren Verlauf der eigenen Berufung ab.

Wie geht es im XRP-Prozess weiter?

Der Krypto-Anwalt Jeremy Hogan analysierte die Lage auf X (ehemals Twitter) und kommentierte:

„Die SEC hat offenbar ihre Berufung zurückgezogen, aber wir wissen nicht, ob Ripple das ebenfalls getan hat.“

Laut Hogan ist das Urteil von Richterin Analisa Torres derzeit die maximal negative Konsequenz für Ripple – konkret: eine Strafzahlung von 125 Millionen USD sowie eine gerichtliche Unterlassungsverfügung. Wenn Ripple die eigene Berufung nicht fortsetzt, bleibt dieses Urteil bestehen.

Hogan nennt vier mögliche Szenarien für den weiteren Verlauf:

1. Ripple führt die Berufung fort, woraufhin ein Berufungsgericht entscheidet, ob ein „Investmentvertrag“ einen formellen Vertrag erfordert
2. Ripple zieht die Berufung zurück, und der Fall geht zurück ans Erstgericht, wo beide Parteien versuchen, das Urteil zu ändern
3. Ripple zieht die Berufung zurück, und es kommt zu einer privaten Einigung ohne Urteiländerung
4. Ripple akzeptiert das Urteil und zahlt die 125 Millionen USD – der Fall ist damit abgeschlossen

„Das sind die vier Möglichkeiten ... das war's, Leute!“, so Hogan abschließend.

Ripple hat nun die Verhandlungsmacht

Ein weiterer XRP-naher Jurist, Fred Rispoli, zeigte sich überrascht, dass die SEC den Rückzug ihrer Berufung nicht an Bedingungen geknüpft hat:

„Wow! Ich kann kaum glauben, dass die SEC ihre Berufung zurückzieht, ohne Ripple ebenfalls zum Verzicht zu bewegen. Wahrscheinlich wurde bereits vereinbart, dass Ripple seine Berufung im Gegenzug für eine deutlich reduzierte Strafe aufgibt.“

Rispoli betont, dass Ripple durch den Verzicht der SEC nun verhandlungstaktische Vorteile besitzt. Die Fortsetzung der Berufung sei jedoch ein „unnötiges Risiko“, da:

• Das US-Berufungsgericht gegen Ripple entscheiden könnte
• Neue bundesrechtliche Gesetzgebung das regulatorische Umfeld grundlegend ändern könnte
• Ripple inzwischen die beanstandeten Aktivitäten nicht mehr ausübt

Zudem sieht Rispoli die Berufung als strategisches Druckmittel, um einen Vergleich mit reduzierter Strafe auszuhandeln:

„Die Aufrechterhaltung der Berufung ist die rechtliche 'Gegenleistung', die eine Senkung der 125-Millionen-Strafe rechtfertigen könnte.“

Mit dem offiziellen Rückzug der SEC-Berufung hat Ripple einen weiteren Etappensieg errungen. Doch nun liegt die Entscheidung bei Ripple selbst: Fortsetzung oder Aufgabe der eigenen Berufung? Je nach Wahl könnte das Verfahren endgültig abgeschlossen oder um eine weitere Instanz verlängert werden.

Auf Google News folgen

Jetzt abonnieren