60 Stimmen entscheiden den nächsten Schritt beim CLARITY Act
Ripples Chefjurist Stuart Alderoty hat nach eigenen Angaben Büros unentschlossener oder ablehnender Senatoren aufgesucht – mit einer klaren Bitte: Sie sollen einen gewöhnlichen amerikanischen Krypto-Halter treffen, bevor sie über den CLARITY Act abstimmen. Die Uhr läuft, denn am 15. September steht ein Cloture-Votum zur Geschäftsordnung an, das mindestens 60 Senatoren zustimmen müssen, damit der Senat überhaupt in die Debatte einsteigt.
Gesichter statt Lobbyisten
Bemerkenswert an Alderotys Vorgehen ist die Zielgruppe. Er schickt keine Lobbyisten, Börsen-Manager oder General Counsels in die Senatsbüros, sondern Bürger, die selbst digitale Assets halten und erklären können, warum. Die dahinterliegende These: Ein Teil der Senatoren hat schlicht kein Bild der eigenen Wähler vor Augen, wenn er an Krypto denkt.
Ripple untermauert das mit Zahlen, die Alderoty seit Wochen wiederholt: rund 67 Millionen Krypto-Halter in den USA, 232.000 branchennahe Jobs und geschätzte 55 Milliarden US-Dollar an wirtschaftlicher Aktivität. Er betont zudem, dass es unter den Haltern ähnlich viele Über-55-Jährige wie Unter-25-Jährige gibt und dass rund ein Drittel Frauen sind – eine bewusste Abkehr vom Klischee des jungen männlichen Spekulanten.
Was der 15. September tatsächlich entscheidet
Wichtig für die Einordnung: Der Termin ist keine Schlussabstimmung über den CLARITY Act selbst, sondern ein Cloture-Votum über den Antrag, mit der Debatte zu beginnen – angesetzt für rund 14:15 Uhr Ostküstenzeit. Ohne 60 Ja-Stimmen bleibt das Gesetz auf der Stelle stehen, ganz gleich, wie viel inhaltliche Unterstützung es sonst gibt.
Der Senate Banking Committee hatte den Entwurf im Mai bereits mit 15 zu 9 Stimmen durchgewinkt, im Juli folgte ein aktualisierter Gesetzestext der Republikaner. Im Kern soll das Gesetz die Aufsicht zwischen SEC und CFTC neu ordnen und der CFTC exklusive Zuständigkeit für Spotmärkte digitaler Commodities zuweisen – nach Einschätzung der Quelle die größte Erweiterung der CFTC-Kompetenzen in der Geschichte der Behörde. Sieben demokratische Senatoren haben den Entwurf öffentlich als lückenhaft bei Ethik-Vorgaben kritisiert, was die Stimmensuche zusätzlich erschwert.
Marktumfeld: XRP knapp über der Marke von 1,40 Dollar
Während sich die politische Auseinandersetzung zuspitzt, notiert XRP nahe 1,44 US-Dollar. Die Consumer Technology Association hat den Senat separat zu einer Abstimmung aufgerufen, und XRP-ETFs verzeichneten zuletzt Zuflüsse, die mit der Hoffnung auf ein positives Signal aus Washington in Verbindung gebracht werden. Der Crypto Fear and Greed Index steht bei 66 und damit im Bereich „Greed" – ein Stimmungsbild zum Zeitpunkt der Veröffentlichung, das keinen direkten kausalen Rückschluss auf Alderotys Lobbyarbeit zulässt.
Was als Nächstes ansteht
Der unmittelbare Prüfstein bleibt das Cloture-Votum am 15. September gegen 14:15 Uhr Ostküstenzeit. Erreichen die Befürworter die nötigen 60 Stimmen, beginnt die eigentliche Debatte über den Gesetzestext im Plenum – scheitert der Antrag, bleibt der CLARITY Act vorerst blockiert. Alderoty selbst hat den Termin als Gradmesser dafür bezeichnet, ob das Vorhaben im Kongress überhaupt weiter vorankommt, auch wenn eine Abstimmung an diesem Tag noch keine Verabschiedung des Gesetzes bedeutet. Wie sich die SEC-Position unter dem aktuellen Kurs der Behörde zu einem möglichen Marktstruktur-Gesetz verhält, dürfte die Debatte zusätzlich prägen, sobald sie tatsächlich beginnt.