Trump will Bitcoin in US-Reserven aufnehmen! Ist das überhaupt möglich?

1. Strategische Bitcoin-Reserve: Donald Trump hat während der Bitcoin 2024-Konferenz in Nashville den Vorschlag gemacht, eine strategische Bitcoin-Reserve (SBR) für die USA zu schaffen, um die wirtschaftliche Resilienz und finanzielle Souveränität des Landes zu stärken, was rechtliche Unsicherheiten birgt.
2. Rechtliche Machbarkeit: Eine Analyse von Zack Shapiro prüft, ob eine solche Reserve im Rahmen des Exchange Stabilization Fund (ESF) des US-Finanzministeriums legal etabliert werden könnte, wobei die Möglichkeit besteht, Bitcoin durch Kreditinstrumente zu erwerben, die in BTC zurückgezahlt werden.
3. Mögliche Vorteile: Der Kauf von Bitcoin könnte laut Shapiro dazu beitragen, den Wechselkurs des Dollars zu stabilisieren und Vertrauen in das US-Finanzsystem zu stärken, indem Bitcoin, ein dezentralisiertes und knappes Mittel, in die nationalen Finanzreserven aufgenommen wird.

Bei der Bitcoin 2024-Konferenz in Nashville kündigte Donald Trump an, dass er bei seiner Rückkehr ins Amt eine strategische Bitcoin-Reserve (SBR) für die Vereinigten Staaten etablieren möchte. Diese Ankündigung erfolgte nach seinen Wahl-Siegen, die ihm Mehrheiten in sowohl dem Repräsentantenhaus als auch im Senat sicherten.

„Die Etablierung einer strategischen Bitcoin-Reserve würde die Vereinigten Staaten an die Spitze der digitalen Wirtschaft stellen und unsere finanzielle Souveränität sowie wirtschaftliche Resilienz sichern“, erklärte Trump während seiner Keynote auf der Konferenz.

Allerdings bleibt unklar, ob ein solches Vorhaben gesetzlich erlaubt ist.

Rechtliche Analyse der Machbarkeit

Eine neue rechtliche Analyse des Bitcoin Policy Institute, verfasst vom Rechtsanwalt und Startup-Berater Zack Shapiro, untersucht die Machbarkeit von Trumps Vorschlag innerhalb des bestehenden rechtlichen Rahmens. Shapiro erforscht, ob die Einrichtung einer SBR unter der Autorität des US-Finanzministeriums erlaubt ist, insbesondere durch die Nutzung des Exchange Stabilization Fund (ESF).

Zack Shapiro erklärt, dass der ESF, der 1934 unter dem Gold Reserve Act während der Großen Depression etabliert wurde, ursprünglich mit 2 Milliarden US-Dollar aus der Neubewertung der US-Goldreserven finanziert wurde. Sein Hauptzweck war es, den US-Dollar zu stabilisieren und internationale monetäre Bedenken zu managen, indem dem Finanzminister die Flexibilität gegeben wurde, in den Devisenmärkten zu intervenieren, ohne direkte Zustimmung des Kongresses.

Obwohl der ESF ursprünglich auf traditionelle Vermögenswerte wie Gold und Fremdwährungen fokussiert war, beschränkt die gesetzliche Sprache nicht explizit die Arten von Finanzinstrumenten, die verwendet werden können, solange sie dem Zweck dienen, den Dollar zu stabilisieren. Shapiro stellt fest, dass Bitcoin, obwohl es selbst kein Kreditinstrument ist, durch Kreditinstrumente, wie durch Bitcoin-denominierte Schuldenverpflichtungen von finanziellen Institutionen oder BTC-Miningunternehmen, erworben werden könnte. Diese würden bei Fälligkeit in BTC zurückgezahlt werden und stünden im Einklang mit der Befugnis des ESF, „in Kreditinstrumenten zu handeln“.

Schließlich argumentiert Shapiro, dass der Erwerb von BTC den statutarischen Zweck des ESF erfüllen könnte, den Wechselkurswert des Dollars zu stabilisieren. Angesichts des beispiellos hohen Niveaus der US-Staatsverschuldung und der Bedenken hinsichtlich der langfristigen wirtschaftlichen Stabilität könnte die Integration von Bitcoin, einer dezentralisierten Währung mit einem festen Angebot, das Vertrauen in das US-Finanzsystem stärken und letztlich auch helfen, den Wechselkurs des Dollars langfristig zu stabilisieren.

„Die deflationäre Natur von Bitcoin und das feste Angebot bieten eine glaubhafte Absicherung gegen Inflation“, betont Shapiro. „Durch das Hinzufügen von Bitcoin zur nationalen Bilanz könnte die US-Regierung finanzielle Verantwortung demonstrieren und Innovation signalisieren, was potenziell den Wechselkurs des Dollars stabilisieren könnte."

Shapiro skizziert auch die praktischen Mechanismen, durch die das Finanzministerium Bitcoin mittels des ESF erwerben könnte, indem es umwandelbare Kreditinstrumente wie Anleihen oder Schuldscheine von qualifizierten Gegenparteien nutzt, die die Rückzahlung in BTC bei Fälligkeit versprechen. Die Vorschläge und Analysen bieten somit einen neuen Blick auf die Nutzung digitaler Währungen zur Stärkung der nationalen Wirtschaftspolitik und könnten weitreichende Folgen für die Rolle des Dollar als Weltreservewährung haben, sollten sie umgesetzt werden.

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