Kenia plant Regulierung von Kryptowährungen: Gesetzesentwurf vorgestellt

Die kenianische Regierung hat einen Gesetzesentwurf vorgelegt, der erstmals klare Regelungen für den Umgang mit Kryptowährungen und virtuellen Vermögenswerten schaffen soll. Der Finanzminister John Mbadi erklärte am 10. Januar, dass das Land eine rechtliche und regulatorische Grundlage schaffen will, um einen fairen, stabilen und wettbewerbsfähigen Markt für Kryptowährungen zu fördern.

Unter dem Titel „National Policy on Virtual Assets and Virtual Asset Service Providers“ wird in dem Entwurf unter anderem darauf abgezielt, Risiken wie Geldwäsche, Terrorismusfinanzierung und Verbraucherschutzprobleme zu adressieren. Das Hauptziel ist die Etablierung von Standards und Verfahren, die sowohl für virtuelle Vermögenswerte (VAs) als auch für Anbieter solcher Dienstleistungen (VASPs) gelten.

Inhalte und Ziele des Gesetzesentwurfs

Der Entwurf sieht vor, eine Balance zwischen Innovation und Sicherheit zu schaffen. Einerseits soll er Investoren und Unternehmen einen klaren rechtlichen Rahmen bieten, andererseits jedoch auch Missbrauch verhindern. Vorgeschlagene Maßnahmen umfassen:

• Regulierter Markt: Entwicklung eines stabilen und wettbewerbsfähigen Umfelds für virtuelle Vermögenswerte.
• Rechtliche Rahmenbedingungen: Einführung klarer Standards für Anbieter von Kryptowährungsdienstleistungen.
• Schutzmaßnahmen: Verhinderung illegaler Aktivitäten wie Geldwäsche sowie Verbesserung des Verbraucherschutzes.

Der Gesetzesentwurf ist bis zum 24. Januar für öffentliches Feedback geöffnet. Nach der Genehmigung könnte Kenia den Weg für einen regulierten Kryptomarkt ebnen und sich in die Riege afrikanischer Länder wie Südafrika und Nigeria einreihen, die bereits umfassende Kryptoregelungen eingeführt haben.

Wandel in der Haltung zu Kryptowährungen

Die Zentralbank Kenias (CBK) zeigte sich in der Vergangenheit skeptisch gegenüber Kryptowährungen. Bereits 2015 hatte sie die Öffentlichkeit vor deren Nutzung gewarnt und auf mögliche Risiken wie Betrug, fehlende rechtliche Sicherheiten und den Einsatz in kriminellen Aktivitäten hingewiesen.

Doch im Jahr 2023 änderte sich die Haltung: Im September schloss die Regierung eine umfassende Risikobewertung zu Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung bei virtuellen Vermögenswerten ab. Der Bericht empfahl die Regulierung von Krypto-Aktivitäten, um potenzielle Gefahren zu minimieren und gleichzeitig Innovationen zu fördern.

Kenia spielt eine bedeutende Rolle bei der Krypto-Adoption in Afrika. Laut dem „Chainalysis Crypto Adoption Index 2024“ belegt das Land weltweit Platz 21. Besonders Stablecoins, digitale Vermögenswerte mit festem Wert, sind in der Region aufgrund der Währungsabwertung stark nachgefragt. Zwischen Juli 2023 und Juli 2024 verzeichnete Kenia Stablecoin-Transaktionen im Wert von 3,3 Milliarden US-Dollar.

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